Deutscher Gewerkschaftsbund

15.09.2015
Für einen gerechten Welthandel!

STOP TTIP CETA - Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin

Am 10. Oktober heißt es: "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" An diesem Tag ruft ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis aus Gewerkschaften, Verbänden und Kulturschaffenden gemeinsam zu einer Großdemonstration in Berlin auf. Mit der bundesweiten Demonstration soll ein kraftvolles Zeichen gesetzt werden, um deutlich zu machen, dass gesellschaftliche Errungenschaften wie Umweltschutz, Verbraucherschutz und Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern unverhandelbar sind. Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklungen in allen Ländern fördert.

Sie muss insbesondere

  • Demokratie und Rechtsstaat erhalten sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen gewährleisten und auch für die Zukunft sichern,
  • nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt respektieren und stärken sowie
  • die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern sowie Verantwortung und Rechenschaftspflichten von Unternehmen weltweit festschreiben.

Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der "Wert" des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren und Investor-Staat-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsgerechtigkeit beizutragen.

Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die

  •  Umwelt-, Sozial-, Daten- und Verbraucherschutzstandards erhöhen, statt sie zu senken oder auszuhebeln;
  • Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben, statt sie auszuhöhlen;
  • öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken, statt sie zu schwächen;
  • kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern, statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;
  • bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranbringen, statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern;
  • die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen, statt sie zu vergrößern;
  • global ausgerichtet sind, statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen und
  • transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern.

Kommen Sie mit zur Großdemo nach Berlin!

Die Abfahrtzeiten und -orte sind auf den Aufrufen angegeben. Anmeldemöglichkeiten ebenfalls.

Sie können sich anmelden: über diese Seite online  - und natürlich auf den Wegen, die auf den Flyern angegeben sind!


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