Deutscher Gewerkschaftsbund

Am 1. September, dem Jahrestag des Angriffs der Wehrmacht auf Polen, findet alljährlich der Antikriegstag statt. Auch in Hildesheim wollen wir gemeinsam mit der Martin Luther Kirchengemeinde ein Zeichen für Frieden und Abrüstung setzen. Daher findet um 16 Uhr eine kurze Kundgebung vor der Martin-Luther-Kirche in der Nordstadt statt. Anschließend werden traditionell Rosen auf dem Nordstadtfriedhof niedergelegt. Wir stellen uns damit auch gegen den Rüstungswettlauf, der aufgrund des Ukraine-Kriegs begonnen hat. Die Festlegung der Bundesregierung, den deutschen Rüstungshaushalt dauerhaft auf das Zwei-Prozent-Ziel der NATO oder darüber hinaus aufzusto-cken, lehnen wir auch deshalb entschieden ab. Die Bundesregierung fordern wir zudem auf, ihren im Koalitionsvertrag formulierten Anspruch einer wertebasierten deutschen Außen-politik konsequent umzusetzen. Wir sprechen uns zudem für eine kooperativ ausgerichtete Sicherheitspolitik aus, die weit über militärische Friedenssicherung hinausgeht. Auch der nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung muss ein breites Sicherheitsverständnis zugrunde liegen, das zentrale Aspekte, wie die Bewältigung der Folgen des Klimawandels, die Bekämpfung von Pandemien, die Sicherung der Energie- und Rohstoffversorgung und den Aufbau widerstandsfähiger internationaler Liefer- und Wertschöpfungsketten, um-fasst. In den ganzen Kriegswirren ist es uns zudem wichtig, am Ziel eines atomwaffenfreien Deutschlands festzuhalten. Wir fordern die Bundesregierung auf, an dem im Koalitionsvertrag formulierten Ziel eines atom-waffenfreien Deutschlands festzuhalten, aus der nuklearen Teilhabe auszusteigen und die Lagerung von Atomwaf-fen in unserem Land zu beenden. Das bedeutet für uns auch, dass Deutschland dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten muss.

„Jeder Krieg ist ein Angriff auf die Menschheit und die Menschlichkeit. Aus dieser Überzeugung unterstützen wir die Friedensbewegung mit unserer gewerkschaftlichen Kraft“, so der DGB Kreisvorsitzende Matthias Müller. „Mit dem verbrecherischen Überfall der russischen Armee auf die Ukraine ist der Krieg zurück in Europa. Im Nahen und Mittleren Osten, in Afrika und anderswo wüten weiterhin, teilweise seit Jahrzehnten, Kriege und Bürgerkriege. Tod, Zerstörung und Flucht – so lautet ihre fürchterliche Bilanz. Die Waffen müssen endlich schweigen – überall auf der Welt!“, so Anja Daumann, stellvertretende DGB-Kreisvorsitzende.

Bei der gut besuchten DGB-Frühjahrsbegegnung vom DGB Kreisverband Diepholz, sprach Bernd Dreier, Mitglied im Landesverband der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zum Thema „Wider der Gewalt gegen Beschäftigte“.