Deutscher Gewerkschaftsbund

26.11.2014

DGB Neujahrsbegegnungen in der Region

NJB 2015 Hannover

Anette Gilke

DGB Neujahrsbegegnung Hannover

Freitag 23. Januar 2015, 18:00 Uhr - 20:30 Uhr
Stadtwerke Hannover AG (Betriebsrestaurant), Stammestraße 105, Ricklingen
Krisen, Kriege, keine Lösungen - Konzeptlos zwischen Wirtschaftsinteressen und Völkermord?
Andreas Zumach - freier Journalist und Publizist   

 

                                                                                                                                                    Knapp 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges beherrscht militärische Gewalt in weiten Teilen der Welt das Tagesgeschehen. In der Ostukraine herrscht praktisch Bürgerkrieg. In Syrien und dem Irak verbreiten radikalislamistische Dschihad-Kämpfer Angst und Schrecken. Hunderttausende Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Terrormilizen, die mit unvorstellbarer Brutalität gegen jeden oder alles vorgehen, das sich ihnen in den Weg stellt. Tag für Tag verfolgen wir in den Medien, wie Menschen auf der Flucht um Leib und Leben ringen, wie Helfer sich verzweifelt in kollabierenden Flüchtlingscamps engagieren oder sich Epidemien ausbreiten.

Die Gründe der Konflikte sind in der Regel nach den gleichen Mustern gestrickt: eine komplexe Mischung aus ungelösten historischen, politischen, ökonomischen, sozialen und religiösen Problemen, die in ihrer Gesamtheit nur schwer überschaubar erscheinen. Die politischen Entscheider der westlichen Staaten wirken angesichts der multiplen Problemlagen überfordert und konzeptlos. Nachhaltige Lösungen sind bislang nicht in Sicht.

Welche Interessen bestimmen das Verhalten der westlichen Staaten? Gibt es einen Ausweg aus der vermeintlichen
Schockstarre? Andreas Zumach, ein ausgewiesener Kenner internationaler Zusammenhänge, gibt uns einen Einblick aus seiner Perspektive.

NJB 2015 Barnstorf

Anette Gilke

DGB Neujahrsbegegnung Barnstorf

Donnerstag 12. Februar 2015, 18:30 Uhr
Hotel Roshop, Am Markt 6, 49406 Barnstorf
Wasser und Gesundheit nur für Reiche? - Das TISA-Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen.
Tanja Buzek - EU Verbindungsbüro der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di

 

Im Schatten der Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP mit den USA und des Abkommens CETA mit Kanada verhandeln bereits seit Ende 2013 50 Staaten das Dienstleistungsabkommen TISA (Trade in Services Agreement). Bei TISA geht es besonders um Dienstleistungen, die unmittelbar unser Leben betreffen: vom Trinkwasser bis zur Abfallentsorgung, vom Kindergarten bis zum Altersheim, von der Post über Eisenbahn und Elektrizitätswerke bis zum Theater. Darüber hinaus  betrifft es vor allem den Bereich der Finanzdienstleistungen, also auch z. B. der öffentlich – rechtlichen Sparkassen.

 

Liberalisierungen im gesamten Dienstleistungsbereich sollen durchgesetzt werden, bestehende Regulierungen abgeschafft werden. Die Verhandlungen werden weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt, von einem Verbund von Staaten, die etwa 70 % des weltweiten Handels von Dienstleistungen umfassen, darunter die Europäische Union, Japan und die USA.

 

Das Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen enthält darüber hinaus spezielle Stillhalteklauseln, die eine spätere Rekommunalisierung unmöglich machen sollen. Auch derzeit noch nicht vorhandene Dienstleistungen sollen quasi automatisch unter die Bestimmungen von TISA fallen.

 

Gewerkschaften, aber auch zahlreiche NRO’s stehen den derzeitigen Abkommen kritisch gegenüber. Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätzen sind dadurch wohl kaum zu erwarten. Was sind nun aber die großen Gefahren von TISA? Und welche konkreten Folgen hat TISA für den Bereich der öffentlichen Dienstleistungen?

NJB 2015 Hameln

Anette Gilke

DGB Neujahrsbegegnung Hameln

Montag 02. Februar 2015, 18:00 Uhr
Sumpfblume, Am Stockhof 2a, 31785 Hameln
Alle reden nur vom Strompreis - Wir brauchen eine soziale Energiewende.
Frederic Moch - DGB Bundesvorstand, Abteilung Industrie-, Dienstleistung- und Strukturpolitik

 

Fast vier Jahre nach Fukushima ist die Umsetzung der Energiewende in Deutschland in vollem Gange. Dank der bereits im Jahr 2000 auf den Weg gebrachten Förderung der erneuerbaren Energien ist der Anteil des Ökostroms auf mehr als ein Viertel gestiegen. Kein anderes Industrieland hat eine vergleichbare Entwicklung durchlaufen. Doch dies ist erst der Anfang eines tiefgreifenden Strukturwandels, der zahlreiche Industriebranchen berührt und damit auch die Arbeitswelt betrifft, an dessen Ende jedoch ein preisgünstige, sichere und umweltfreundliche Energieversorgung stehen wird.

 

Zunehmend mehren sich kritische Stimmen, die die Energiewende abbremsen oder gar aufhalten wollen. Durch die lang anhaltenden Strompreisdebatten der letzten Monate wurden vor allem die Fehlentwicklungen und Risiken des Umbaus der Energieversorgung diskutiert. Die Debatte wurde meist kurzsichtig geführt, die Chancen traten in den Hintergrund, Zeit für eine differenzierte Betrachtung blieb nicht.

 

Auch nach der Reform der Ökostromförderung bleiben wichtige Baustellen offen. Neben dem Netzausbau ist vor allem die Perspektive der konventionellen Kraftwerke offen. Hier muss die Politik schnell mit schlüssigen Konzepten für Planungs- und Investitionssicherheit sorgen. Nicht zuletzt deshalb, damit Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze nicht auf der Strecke bleiben.

 

Frederik Moch gibt einen Überblick über den Stand und die kommenden Herausforderungen der Energiewende undformuliert Vorschläge für eine soziale Gestaltung des Umbaus. Er ist beim DGB-Bundesvorstand in der Abteilung Industrie-, Dienstleistungs- und Strukturpolitik für die Energiepolitik zuständig.

DGB Neujahrsbegegnung Alfeld

Montag 28. Januar 2015, 18:00 Uhr
Volkshochschule Alfeld (Aula), Antonianger 6, 31061 Alfeld
Ein Recht auf Zeit? - Überlegungen zur Arbeitszeitpolitik und Lebensqualität!
Prof. em. Ulrich Mückenberger - Universität Hamburg

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Tom Seibert/Netzwerk Erinnerung
Der digitale Stadtrundgang ist online. Eine interaktive Karte der Innenstadt Hannovers führt zu 30 Orten, die exemplarisch für Verfolgung und Widerstand stehen: Zerstörten Gebäuden der jüdischen Gemeinde, Stolpersteinen vor den letzten frei gewählten Wohnungen von rassisch oder politisch Verfolgten, ehemaligen Gefängnissen, dem 1933 im Handstreich gestürmten Gewerkschaftshaus und mehr.
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